Harald H. Zimmermann

 

Dokumentation der Beschlüsse und Vereinbarungen

RAG / Bund / Länder Saarland + Nordrhein-Westfalen von 1998

 

 

Im Interesse der Versachlichung der Diskussion zum Auslaufen des Steinkohlebergbaus mit besonderem Bezug zur Situation im Saarland werden hier die wesentlichen Vereinbarungen und Beschlüsse aus dem Jahr 1998 verzeichnet.

 

-    Die Rahmenvereinbarung ‚Neuorientierung des deutschen Steinkohlenbergbaus’ zwischen der RAG, dem Bund und den Ländern Saarland und Nordrhein-Westfalen

 

-    Die Vereinbarung zwischen der RAG Aktiengesellschaft (RAG) und dem Saarland (Land) von 1998

 

-    Der Antrag der damals SPD-geführten saarländischen Landesregierung zum Verkauf des Landesanteils an den Saarbergwerke AG

 

-    Der Antrag der damals oppositionellen CDU

 

-    Die entsprechende Diskussion und Beschlussfassung im Saarländischen Landtag

 

-    Die Presseerklärung der EU Kommission PI / 98 / 1057 vom 2. Dezember 1998

 

Die Texte sind teilweise eingescannt und an die neue Rechtschreibnorm angepasst. Stand: 2.11.2001